Mehr Sachleistungen für Kinder - Gesprächsrunde mit Waltraud Lehn MdB und Klaus Hagemann MdB

Samstag, den 12. September 2009 um 00:00 Uhr

Die Hauptberichterstatterin im Haushaltsausschuss für Arbeit und Soziales, Waltraud Lehn(Bildmitte), diskutierte in Alzey auf Einladung von MdB Hagemann über Arbeitsmarktfragen und Sozialpolitik.

Die aktuellen Entwicklungen im Bereich der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik waren die Themen einer Diskussionsrunde zu der Bundestagsabgeordneter Klaus Hagemann seine Kollegin, Bundestagsabgeordnete Waltraud Lehn, eingeladen hatte. Waltraud Lehn ist im Haushaltsauschuss Hauptberichterstatterin für den Bereich Arbeit und Soziales. Besonders interessiert waren Hagemann und Lehn an den Erfahrungen vor Ort und an Erkenntnissen, die sie hieraus für ihre Arbeit in Berlin gewinnen können. Dazu nahmen an der Gesprächsrunde Kathrin Anklam-Trapp MdL, Ernst-Walter Görisch, Landkreis Alzey-Worms, Gerhard Seebald, Erster Beigeordneter Landkreis Alzey-Worms, Uwe Franz, Vorsitzender SPD Pfeddersheim, Sebastian Becker, Juso-Sprecher Alzey-Worms und Manfred Harbauer, Geschäftsführer ARGE Alzey, teil.

Im Vordergrund der Diskussion stand die Frage, ob denn die Leistungen, die im Arbeitslosengeld II für Kinder vorgesehen sind, ausreichend seien. Waltraud Lehn gibt hier zu bedenken, dass vor allem Familien mit 1-2 Kindern Probleme hätten, alle notwendigen Ausgaben von den ihnen zustehenden öffentlichen Mitteln zu decken. Obwohl besonders in Rheinland-Pfalz schon Vieles angegangen wurde, wie z.B. kostenloses Mittagessen in Schulen oder kostenlose Plätze in Kitas für Kinder über drei Jahren, sind sich alle Beteiligten darüber einig, dass hier noch weitere Maßnahmen ergriffen werden müssen. Jedoch sprechen sich Hagemann und Lehn gegen eine Aufstockung der Bezüge aus öffentlichen Mitteln aus, sondern befürworten vielmehr Leistungen, die Kindern unmittelbar zugute kommen.

Überlegungen des rheinland-pfälzischen Landtages, finanzschwachen Familien bei der Anschaffung von oft sehr kostspieligen Schulbüchern, durch beispielsweise ein Verleihsystem, zu unterstützen, zielen schon in diese Richtung. Ebenfalls eine große Hilfe für viele Familien wären Finanzierungshilfen für die Kosten des Schulweges durch den Öffentlichen Personen-Nahverkehr.

Sorgen bereiten Hagemann ein leichter Zuwachs der Empfänger von Arbeitslosengeld, der in den letzten Monaten zu verzeichnen ist. Dieser fällt jedoch, im Vergleich zu anderen Städten und Gemeinden, aufgrund des ausgeprägten Mittelstandes in Alzey und Umgebung, eher moderat aus. „Besonders auffällig ist zurzeit, dass viele Jugendliche, die ihre Ausbildung beendet haben, nicht von den Ausbildungsbetrieben übernommen werden und dass das Angebot an betrieblichen Ausbildungsplätzen in einigen Bereichen merklich zurückgeht", so Hagemann. Hier setzt der Abgeordnete auch auf die Arbeit der ARGEN, die sich bemühen, diesen Jugendlichen einen Ausbildungsplatz beziehungsweise eine passende Stelle zu vermitteln.

Carina Schwarz